Hinweis: Diese Stellungnahme wurde den Cuxhavener Nachrichten zur Veröffentlichung übersandt. Da Stellungnahmen politischer Parteien nicht immer vollständig abgedruckt werden, veröffentlichen wir sie hier im Wortlaut.
AfD-Kreisverband Cuxhaven weist Vorwürfe zurück: Veranstaltung war nie in Bad Bederkesa geplant
Der AfD-Kreisverband Cuxhaven weist die im Leserbrief erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit der AfD-Veranstaltung in Nordleda entschieden zurück.
In dem Leserbrief wird der Eindruck erweckt, die AfD habe eine Veranstaltung aus Angst vor angekündigten Protesten nicht in Bad Bederkesa durchgeführt. Diese Darstellung ist falsch. Die betreffende Veranstaltung war zu keinem Zeitpunkt in Bad Bederkesa geplant. Es gab daher auch keine Verlegung aus Angst vor Protesten. Der Veranstaltungsort war Nordleda.
Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der AfD Cuxhaven, Ralf Bendig:
„Die Behauptung, die AfD habe aus Angst eine Veranstaltung in Bad Bederkesa nicht stattfinden lassen, ist schlicht falsch. Diese Veranstaltung war nie in Bad Bederkesa geplant. Wer öffentlich solche Vorwürfe erhebt, sollte sich vorher an die Fakten halten.“
Der AfD-Kreisverband Cuxhaven respektiert selbstverständlich das Recht auf friedlichen Protest. Demonstrationen und unterschiedliche politische Meinungen gehören zur Demokratie. Zur Demokratie gehört aber ebenso, dass Bürger an politischen Veranstaltungen teilnehmen können, ohne eingeschüchtert oder öffentlich an den Pranger gestellt zu werden.
Besonders bedenklich ist aus Sicht des Kreisverbandes die Erwartung, ein Gastwirt müsse politische oder berufliche Folgen befürchten, weil er Räumlichkeiten für eine rechtlich zulässige Veranstaltung zur Verfügung stellt.
„Wenn schon Gastwirte unter Druck geraten sollen, nur weil sie Räume bereitstellen, dann ist das kein Beitrag zur Demokratie, sondern ein Versuch gesellschaftlicher Einschüchterung“, so Bendig weiter.
Auch die pauschale Behauptung, das Wahlprogramm der AfD sei „menschenverachtend“, wird ohne jede konkrete Textstelle oder überprüfbaren Beleg erhoben. Es bleibt offen, ob sich die Verfasserin auf das Grundsatzprogramm der AfD oder auf das Kommunalwahlprogramm des AfD-Kreisverbandes Cuxhaven bezieht.
Das Kommunalwahlprogramm des AfD-Kreisverbandes Cuxhaven steht für eine sachorientierte, realistische und verlässliche Kommunalpolitik. Im Mittelpunkt stehen Transparenz, Haushaltsdisziplin, funktionierende Infrastruktur, Bürgerbeteiligung, bezahlbarer Wohnraum, Familien, Bildung, Gesundheitsversorgung, Sicherheit und eine verantwortungsvolle Finanzpolitik.
Gerade im Bereich Bürgerbeteiligung und Transparenz betont der AfD-Kreisverband Cuxhaven ausdrücklich, dass politische Entscheidungen nachvollziehbar, transparent und überprüfbar sein müssen. Bürgerbegehren, Einwohneranträge und weitere Beteiligungsformate werden ausdrücklich als Ausdruck gelebter Demokratie verstanden.
Ralf Bendig abschließend:
„Wir fordern niemanden auf, uns ungeprüft zu glauben. Im Gegenteil: Lesen Sie unser Kommunalwahlprogramm, vergleichen Sie unsere tatsächlichen Aussagen mit den Behauptungen unserer Kritiker und bilden Sie sich selbst ein Urteil. Demokratie lebt nicht von Angst, sondern von Argumenten.“
AfD-Kreisverband Cuxhaven
Ralf Bendig
Kreisvorsitzender
