Gestern erschien in der Cuxhavener Lokalzeitung ein ausführlicher Artikel über den Wunsch der Bleickenschule, aus der Hauptschule eine Oberschule oder integrierte Gesamtschule zu machen. Auch wurde berichtet, dass sich SPD und Grüne sich nicht in der Lage sahen, zum von der Schule gewünschten Zeitpunkt eine Stellungnahme zu diesen Vorschlägen vorzulegen.

Was die Lokalpresse wieder verschweigt: es gab EINE Partei, die detaillierte Vorschläge gemacht hat, nämlich die AfD. Nur weil deren Position der Meinung der Redaktion völlig widerspricht, wird darüber nicht berichtet. Doch das Internet macht es möglich, dass Sie sich trotzdem informieren können, das Schreiben der AfD Kreisfraktion ist unter folgendem Link zu finden:

https://www.afd-cuxhaven.de/wp-content/uploads/2020/03/2020_03_25_AntwortAfD.pdf

Das Establishment gab der AfD die Schuld am Attentat von Hanau, obwohl der Täter verrückt war. Weil er sich gezielt Opfer mit Migrationshintergrund aussuchte, gab es für die etablierten Parteien nicht den geringsten Zweifel, dass die AfD Schuld sei.

So krank dieser Mann war, eines konnte er noch klar erkennen: wenn ein Migrant einen Deutschen umbringt, dann ist es ein bedauerlicher Einzelfall, über den man besser nicht spricht. Falls doch, dann hat die oder der Deutsche nicht die erforderliche Armlänge Abstand gehalten, sich verführerisch gekleidet, provozierend geschaut oder sonst irgend etwas getan, weshalb sie oder er selbst Schuld wäre. Wenn aber ein Deutscher einem Migranten nach dem Leben trachtet, dann verfällt das Establishment sofort in politische Schnappatmung, der Bundespräsident hält eine Rede gegen rechts, es gibt Mahnwachen, große Demos und Konzerte gegen rechts, sogar die Omas gegen rechts werden mobilisiert und unzähliges mehr. Daher war es für den Täter klar, mit welchen Opfern er die maximale Aufmerksamkeit erhält und entschied sich entsprechend.

Das belegt auch ein Text des Bundeskriminalamts. In einer Analyse zum Täter heißt es, „Tobias R. sei in erster Linie nicht von einer rechtsextremen Gesinnung getrieben worden. Er habe seine Opfer vielmehr ausgewählt, um möglichst viel Aufmerksamkeit für seine Verschwörungstheorie zu bekommen. Rassismus sei nicht das Hauptmotiv von Tobias R. gewesen, so die BKA-Ermittler.“

Da könnte man jetzt natürlich zurückrudern und sich für die Instrumentalisierung dieses Verbrechens entschuldigen, doch weit gefehlt: einige etablierte Politiker haben schon klargestellt, dass die Einschätzung der BKA-Ermittler völlig unerheblich sei, es würde nur zählen, dass die Opfer einen Migrationshintergrund hatten. In der Folge bleibt es für sie dabei, dass die AfD die Alleinschuld an diesem Anschlag habe.

https://www.sueddeutsche.de/politik/anschlag-hanau-rechtsextremismus-abschlussbericht-bka-1.4859441

Ein aktuelles Beispiel für die Meinungsmache des Staatsfernsehens:

Jetzt wurde bekannt, dass das Robert-Koch-Institut im Auftrag der Bundesregierung schon im Jahr 2012 die möglichen Folgen einer Ausbreitung eines aus China stammenden Virus in Deutschland durchspielte. In diesen acht Jahren hätte man sich vorbereiten können und müssen. Die AfD hat den Shutdown-Maßnahmen weitestgehend zugestimmt und bei deren konsequente Umsetzung gefordert, weil es so unvorbereitet keine andere Möglichkeit gibt.

Mit entsprechender Vorbereitung hätte man das Herunterfahren von großen Teilen der Wirtschaft aber sehr wahrscheinlich verhindern können, zumindest in Südkorea scheint das zu funktionieren. Auch dort gibt es zwar Einschränkungen und die Koreaner sollen ebenfalls ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum reduzieren, aber die Wertschöpfung geht weitestgehend weiter. Ein in vielen Fällen existenzbedrohender wirtschaftlicher Einbruch in einer Dimension, wie wir ihn in Deutschland bekommen werden lässt sich so vermeiden.

Deshalb ist das Krisenmanagement der Etablierten keineswegs so gut, wie es in den staatlichen und etablierten Medien dargestellt und hochgelobt wird. In Südkorea ist beispielsweise das Tragen von Atemschutzmasken Standard, was in Deutschland schon daran scheitert, dass für die Bürger kaum Masken verfügbar sind, insbesondere nicht die der gegen Viren sicheren Schutzklasse, von Desinfektionsmittel ganz zu schweigen.

https://www.pnp.de/nachrichten/politik/Risikoanalyse-spielte-schon-2012-toedliche-Pandemie-durch-3646159.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wie-suedkorea-das-coronavirus-ohne-ausgangssperre-eindaemmt-li.79353

Gerade äußerte sich wieder ein prominenter etablierter Politiker zum Thema Hass, Gewalt und Bedrohung und nannte als Beispiele dafür die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten, den Anschlag auf eine Synagoge in Halle und die Morde in Hanau. Damit wird suggeriert, dass schwere Kriminalität hauptsächlich von „rechts“ käme und die AfD als „rechte“ Partei daran Schuld sei oder zumindest eine Mitschuld habe. Das wiederholen sie immer und immer wieder, bis es eine große Mehrheit glaubt.

Doch das ist sowohl falsch als auch völlig einseitig. Sachliche Kritik an der Migrationspolitik der Regierung hat nichts mit solchen abscheulichen Verbrechen zu tun und zum Gesamtbild gehört, dass durch manche (!) Einwanderer aus islamischen Kulturkreisen schwerste Kriminalität ins Land kommt, was häufig gar nicht erwähnt wird oder nur eine kleine Randnotiz ist.

Ein aktuelles Beispiel dazu ist die Verurteilung eines Tunesiers in Düsseldorf. Der Ungelernte arbeitete als Briefträger in Tunesien, bis er 2016 nach Deutschland einwanderte. Er kaufte Stahlkugeln, Sprengstoff und Utensilien zur Gewinnung eines biologischen Kampfstoffes. Sein Ziel war, bei einem Anschlag möglichst viele Menschen zu töten.Zu beachten sind auch seine Aussagen vor Gericht: „Der Dschihad ist nicht barbarisch, er ist im Islam eine Pflicht“. Selbst ihr Kind haben seine Frau und er islamisch indoktriniert durch Aussagen wie: „Wenn du mal groß bist, wirst du auch Attentäter und kannst dich in die Luft sprengen“ oder „Wenn Allah sagt, wir sollen töten, dann töten wir“.

Nur das soll ein bedauerlicher Einzelfall sein, ohne jegliche politische Konsequenzen. Insbesondere die Einwanderung von Menschen aus diesen Kulturkreisen soll weitergehen, als ob nichts gewesen wäre. Ganz anders jedoch bei den von Rechtsextremen verübten Taten, diese sollen die Ächtung der AfD rechtfertigen?

https://www.waz.de/panorama/islamist-wollte-bio-bombe-in-koeln-bauen-zehn-jahre-haft-id228783527.html

Es geht schon los mit dem Namen: Das Virus aus Wuhan soll nicht Wuhan-Virus genannt werden, sondern nur mit der Fachbezeichnung Sars-CoV-2. Dabei gibt es kaum Wissenschaftler, die bestreiten, dass die Verbreitung dieses Virus in der chinesischen Stadt Wuhan begann. Genau in dieser Stadt befindet sich das einzige chinesische Labor, das mit solchen Viren arbeitet, nämlich Chinas nationales Labor für Biosicherheit (Wuhan Institute of Virology, WIV, das einzige Bio-Sicherheitslabor der höchsten Stufe in China). Es gibt keinerlei Beweise, dass das Virus aus diesem Labor ausgetreten ist, nur ein merkwürdiger Zufall ist es schon, dass ausgerechnet in dieser Stadt die Epidemie los ging.

Die nächste Halbwahrheit ist das angebliche „Hamstern“ vieler Deutscher. Dass es aktuell in fast keinem Supermarkt Toilettenpapier gibt soll dadurch kommen, dass sich einige Bürger mit riesigen Vorräten eingedeckt hätten. Sicherlich hat das der eine oder andere auch getan, nur die große Mehrheit nicht. Und dass jetzt über viele Tage kaum Ware nachgeliefert wird zeigt die wahre Ursache, nämlich Lieferschwierigkeiten.

Daraus wird deutlich, dass das Establishment konsequent auch in dieser Krise einen Teil der Wahrheit verschweigt. Natürlich ist das nichts neues, aber in manchen Foren konnte man lesen, dass einige doch den Aussagen der Etablierten geglaubt haben und sich jetzt darüber ärgern. Daher vertrauen Sie nur auf ihren gesunden Menschenverstand, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger. Die Informationen in den etablierten Medien sind selten tatsächlich falsch, aber sehr häufig fehlen wichtige Teile der Wahrheit, so dass sich mitunter ein völlig anderes, überhaupt nicht der Realität entsprechendes Bild ergibt.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/streit-um-wuhan-virus-a-6bb570bb-9f2b-4cd1-a895-fdeabf53f6b4

Während man in den meisten etablierten Medien eine politisch korrekte Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik lesen, hören oder sehen kann, spricht der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio aus, was fast alle verschweigen:

Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2019 zeigt abermals eine Überrepräsentation von Tatverdächtigen ohne deutschen Pass. Bei einem Bevölkerungsanteil von ca. 12 Prozent betrug der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen ca. 35 Prozent – also fast das Dreifache: eine dramatische Überrepräsentation. Von den 699.261 nichtdeutschen Tatverdächtigen waren dabei über 38 Prozent ‚Zuwanderer‘.

Bei der Gewaltkriminalität betrug der Ausländeranteil unter den Tatverdächtigen gut 37 Prozent, bei ‚Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen‘ sogar knapp 40 Prozent – davon war wiederum mehr als jeder Dritte ‚Zuwanderer‘. Bei dem Deliktfeld der Sexualstraftaten gab es eine Steigerung auf 8.189 Tatverdächtige, mehr als jeder Dritte (ca. 36 Prozent) war nichtdeutsch. Ebenso gab es eine Steigerung der Fallzahlen beim ‚Widerstand gegen und tätlicher Angriff auf die Staatsgewalt‘: die PKS listet hier 31 Prozent nichtdeutsche Tatverdächtige, bei ‚Gefährliche und schwere Körperverletzung‘ waren es sogar 37 Prozent.

All diese Zahlen weisen überdeutlich auf ein Problemfeld. Dabei ist das erwartbare Dunkelfeld noch gar nicht ausgeleuchtet. Dennoch ist schon jetzt klar, dass das hier sichtbar werdende Problem seit Jahren keiner wirklichen Behandlung zugeführt wird. Stattdessen sollen Polizisten jetzt Anti-Rassismus-Kurse belegen. Vielleicht wird ja dadurch dann einiges an Fallzahlen ins Dunkelfeld verschoben? In jedem Fall ist die jahrelange, ideologisch vorgeprägte Vogel-Strauß-Politik der Bundesregierung in diesem Bereich ein Skandal, der durch ‚Gewöhnung‘ nicht kleiner wird – im Gegenteil.“

https://www.afdbundestag.de/curio-kriminalstatistik-zeigt-ueberrepraesentation-von-tatverdaechtigen-ohne-deutschen-pass/

Gefährliche Abhängigkeit beenden:

Produktion wichtiger Medizinprodukte nach Deutschland zurückholen.

 

Noch kennt man das Corona- Virus kaum. Zum Beispiel ist es bis jetzt ein großes Rätsel, warum im sehr dicht bei China liegenden und wirtschaftlich eng verbundenen Japan die Epidemie vergleichsweise milde verläuft (die japanischen Schulen sind zwar zu, Geschäfte und Restaurants aber geöffnet) und im weit entfernten Italien der Verlauf so dramatisch ist.

Auch sind die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen noch überhaupt nicht absehbar. Normalerweise würde man in wirtschaftlich guten Zeiten durch hohe Zinsen die Geldmenge begrenzen, auch um in Krisenzeiten wie jetzt durch Zinssenkungen der Rezession entgegenwirken zu können. Doch nicht so in der EU, dort hat man in guten Zeiten die Zinsen abgeschafft bzw. sogar ins Negative gesenkt, die Gelddruckmaschinen auf Hochtouren laufen lassen und in einem unvorstellbaren Ausmaß auf Pump gelebt. Das rächt sich jetzt, weil schon zu Beginn der Krise fast alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind.

Deshalb ist eine gesunde Portion Misstrauen angebracht, wenn man jetzt liest, dass einzelne Banken die Bargeldausgabe begrenzen. Es ist nicht empfehlenswert, sehr große Geldbeträge zu Hause zu horten. Andererseits ist aber blindes Vertrauen in die europäische Zentralbank genauso wenig angebracht, diese hat den Deutschen durch ihre Geldpolitik immensen Schaden zugefügt. Auch wäre es nicht das erste Mal, wenn die Bundesregierung Maßnahmen beschließen würde, die sehr nachteilig für uns Deutsche sind.

https://www.faz.net/aktuell/finanzen/banken-begrenzen-ausgabe-von-bargeld-wegen-hoher-nachfrage-16688789.html

Angesichts der Ausbreitung des chinesischen Corona-Virus in Deutschland muss man einerseits ruhig und besonnen, andererseits aber auch entschlossen handeln. Wenn man nichts dagegen tut, dann würde sich dieses Virus sehr schnell ausbreiten und ganz viele Menschen gleichzeitig erkranken. Die Folge wäre eine völlige Überlastung des Gesundheitssystems und der Tod vieler Menschen, denen man sonst hätte helfen können. Daher sind momentan Zusammenkünfte auf das absolut notwendige Minimum zu reduzieren. Die etablierten Parteien wollten heute eine Ratssitzung abhalten, obwohl kein wirklich dringender Punkt auf der Tagesordnung stand. Die AfD war von Anfang an dagegen und machte mit einem offenen Brief an den Herrn Oberbürgermeister politisch Druck, dass das nicht zu verantworten ist. Und siehe da, heute kann man in der Zeitung lesen, dass die Ratssitzung nicht stattfindet. AfD wirkt!

Diese Maßnahmen werden sehr weitreichende Konsequenzen haben, der Begriff „Super-GAU“ für den Tourismus hat durchaus seine Berechtigung, wo die Osterurlauber völlig ausbleiben werden. Das wird Folgen haben, die heute noch keiner voll abschätzen kann.

Als einen ersten Schritt hat die AfD ein fünf-Punkte-Programm erarbeitet:

(1) Schutzschirm für alle betroffenen Familien.

(2) Existenzsicherung für Selbständige, Freiberufler, kleine Mittelständler und Handwerker

(3) Rettungsschirm für die Tourismusbranche

(4) Schnelles Internet für Homeoffice

(5) Sicherstellung Lebensmittelversorgung und Landwirtschaft

Die Erläuterung dieser Punkte findet sich unter folgendem Link:

https://www.presseportal.de/pm/110332/4550925

Der offene Brief an den Herrn Oberbürgermeister ist unter dem nachfolgendem Link:

https://www.afd-cuxhaven.de/wp-content/uploads/2020/03/BriefOberbuergermeister.pdf