Die Cuxland-AfD hat mehrfach das Schließen von Geschäften, Gaststätten, Hotels, Friseursalons, Fitnessstudios, usw. kritisiert. Mit guten Hygienekonzepten war und ist deren Weiterbetrieb vertretbar, die verfügten Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote sind absolut nicht gerechtfertigt.

Doch den Irrtum zuzugeben geht natürlich nicht, sondern der Weg aus dieser Sackgasse wird in Cuxhaven über das Projekt „Modellkommune“ beschritten. Mit vielen Tests sollen diese Öffnungen nur für getestete Kunden kommen. Ein unvorstellbar großer Aufwand für die Verwaltung, jede Menge Bürokratie und immense Kosten. Und all das nur, um gesichtswahrend die eigenen politischen Fehlentscheidungen zu korrigieren.

Die AfD fordert, auf diesen ganzen Test-Zirkus zu verzichten. Durch Masken, Abstände, geringe Besucherzahlen, Desinfektionen und andere Maßnahmen ist das Ansteckungsrisiko sehr gering, so dass die Öffnungen ohne verpflichtende Tests stattfinden können. Durch letztere wird nämlich auch durch die Hintertür eine Testpflicht eingeführt, ein Vorgeschmack auf eine zu befürchtende zukünftige Impf-Pflicht.

Die AfD Cuxhaven wünscht Ihnen FROHE OSTERN..

Die AfD hat sich in den politischen Beratungen in Landkreis und Stadt Cuxhaven sowohl gegen das nun erlassene Verbot des Tagestourismus über die Ostertage als auch gegen die Ausweitung der Maskenpflicht im Freien ausgesprochen. Insbesondere ist scharf zu kritisieren, dass die politisch Verantwortlichen nach wie vor keine Belege vorgelegt haben, die diese Grundrechtseinschränkungen rechtfertigen würden, sondern im Gegenteil, mehrmals war hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass das von der AfD immer wieder vorgetragene Argument der vergleichsweise geringen Wahrscheinlichkeit von Ansteckungen im Freien wohl tatsächlich so sei, aber man doch etwas machen müsse.

Das Ergebnis dieser sinnlosen Symbolpolitik ist offensichtlich, immer größer werdende wirtschaftliche und gesellschaftliche Schäden bei trotzdem steigenden Infektionszahlen, von den vielen anderen negativen Folgen für die Gesundheit durch weniger Bewegung oder den Auswirkungen der psychischen Belastung durch die „steck-mich-nicht-an-Hysterie“ ganz zu schweigen.

Ein Standspaziergang tut gut und stellt ein sehr geringes Risiko dar, im Partykeller oder bei einem Familienbesuch zu Hause kann ein Virus viel leichter überspringen. Man kann Menschen nicht jahrelang wegsperren und schon gar nicht bei einem Virus, das nach aktuellem Kenntnisstand bei vielen gar keine oder nur sehr leichte Symptome verursacht.

https://www.rtl.de/cms/cuxhaven-macht-ueber-ostern-dicht-keine-tagestouristen-erlaubt-bis-auf-einige-ausnahmen-4732313.html

Im Folgenden eine kurze Auflistung der Daten und Fakten bezüglich des Umgangs der Politik mit dem Impfstoff von AstraZeneca, weil man es sonst kaum glauben würde: erst angeblich nur für jüngere geeignet, dann für alle und aktuell nur für ältere Menschen empfohlen. Ein ständiges hü und hott, das die völlige Planlosigkeit der Regierung beim Umgang mit diesem Impfstoff deutlich zeigt:

29.01.2021: Zulassungsempfehlung von Europäischer Arzneimittelagentur EMA ohne Altersbeschränkung.

30.01.2021: Einsatz dieses Impfstoffs in Deutschland nur für Erwachsene unter 64 Jahren.

17.02.2021: Meldungen über Nebenwirkungen häufen sich, eine Klinik stoppt daraufhin die Impfung ihres Personals.

04.03.2021: Verwendung in Deutschland nun für alle Erwachsene.

12.03.2021: Berichte über Embolien nach der Impfung, mehrere Länder verwenden diesen Impfstoff deshalb zeitweilig nicht, Deutsche Behörden halten jedoch an diesem Impfstoff fest.

15.03.2021: Berichte über Embolien gewinnen an Dramatik, Deutschland verwendet daraufhin diesen Impfstoff vorläufig nicht weiter.

19.03.2021: Mit einem Warnhinweis wird dieser Impfstoff in Deutschland wieder eingesetzt.

30.03.2021: Empfehlung dieses Impfstoffs in Deutschland nur noch für Menschen über 65 Jahre.

https://www.aerztezeitung.de/Politik/EMA-gibt-gruenes-Licht-fuer-AstraZeneca-Vakzin-416685.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/AstraZeneca-Impfstoff-Ein-Vakzin-nur-fuer-Juengere-416692.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Klinik-stoppt-Corona-Impfung-nach-vielen-Krankmeldungen-417151.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Corona-Vakzine-von-AstraZeneca-jetzt-auch-fuer-ueber-65-Jaehrige-417644.html

https://www.aerztezeitung.de/Nachrichten/Deutsche-Behoerden-halten-an-AstraZeneca-Impfstoff-fest-417856.html

https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Deutschland-setzt-Impfung-mit-AstraZeneca-Impfstoff-aus-417900.html

https://www.aerztezeitung.de/Politik/AstraZeneca-Vakzine-ChAdOx1-S-bleibt-zugelassen-mit-Warnhinweis-418063.html

https://www.rki.de/DE/Content/Kommissionen/STIKO/Empfehlungen/AstraZeneca-Impfstoff-2021-03-30.html

Nach über einem Jahr Corona fällt den Regierenden nichts besseres ein, als die bisher schon kaum wirksamen Maßnahmen zu verlängern und zu verschärfen. Über Ostern soll es sogar noch strengere Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote geben.

Diese Vorgehensweise ist völlig falsch und verfassungsrechtlich sehr bedenklich, weil die im Grundgesetz geforderte Verhältnismäßigkeit nicht gegeben ist. Das durchschnittliche Alter der an und mit diesem Virus Verstorbenen ist höher als die Lebenserwartung, das heißt für gesunde Kinder, Jugendliche und mitten im Leben stehende Menschen stellt dieses Virus keine allzu große Gefahr dar, aber trotzdem werden gerade deren Grundrechte im besonderen Maße eingeschränkt. Und selbst viele gesunde ältere Menschen überstehen eine solche Infektion in vielen Fällen problemlos, die traurigen Schicksale gibt es fast ausschließlich bei Menschen mit häufig sogar mehreren schweren Vorerkrankungen.

Hinzu kommt, dass die Maßnahmen in sich höchst widersprüchlich sind. Wenn Geschäfte über Ostern an mehreren Tagen geschlossen werden, dann gibt es anschließend umso mehr Andrang und damit dann ein entsprechend höheres Risiko von Ansteckungen. Genauso das Urlaubsverbot im Cuxland bei erlaubtem Urlaub auf Mallorca. Besonders schmerzhaft ist, dass selbst Urlaub mit sehr wenig Kontakten wie zum Beispiel in Wohnmobilen oder Ferienwohnungen im Cuxland weiterhin verboten bleibt.

Die Frau Bundeskanzlerin irrt wenn sie glaubt, man könne das Virus besiegen. Das Virus ist da und wird auch nicht mehr verschwinden, sondern wir müssen damit leben, so wie mit ganz vielen andern Viren auch. Eine gesunde Portion Vorsicht ist natürlich angebracht, nicht aber diese völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen, deren wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Schaden weit größer ist als deren Nutzen. Dafür gibt es immer mehr Belege, zum Beispiel führte der Hausärzte-Chef aus, dass uns „ein knallharter Lockdown nicht weiterbringen wird“, der Artikel ist unter dem zweiten unten folgenden Link zu finden. Oder im US-Bundesstaat Florida, dort galt nie eine Maskenpflicht, Strände wurden nicht geschlossen, die Kinder gingen ganz regulär zur Schule und trotzdem lagen die Zahlen unter dem Durchschnitt der USA, nachzulesen im dritten unten verlinkten Artikel.

https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-beschluesse-uebersicht-1.5243781

https://www.welt.de/vermischtes/article228865937/Corona-Knallharter-Lockdown-wird-uns-nicht-weiterbringen-sagt-der-Hausaerzte-Chef.html

https://www.welt.de/politik/ausland/plus228894847/US-Bundesstaat-Weniger-Tote-ohne-Lockdown-Hatte-Florida-am-Ende-doch-recht.html

Die AfD hat mehrfach die Grundrechtseinschränkungen und Berufsausübungsverbote für Millionen Deutsche kritisiert, weil das Grundrecht auf Schutz vor dem vermutlich aus der chinesischen Stadt Wuhan eingeschleppten Virus in unverhältnismäßiger Weise über alle anderen Grundrechte und über den Schutz vor anderen Krankheiten gestellt wird.

Auf die Frage, warum viele etablierte Politiker eine solche Politik zum Nachteil und zum Schaden des deutschen Volkes machen gibt es jetzt eine weitere Antwort: Etliche profitieren persönlich von den Folgen der gefassten Beschlüsse. Manche Bundestagsabgeordnete haben vermutlich Provisionszahlungen für die Vermittlung von Maskenkäufen des Bundes und der Länder erhalten. Andere haben die Verträge für diese Maskenkäufe der öffentlichen Hand angefertigt und daran kräftig verdient.

Gegen andere Bundestagsabgeordnete laufen Ermittlungen wegen Verdacht auf Korruption: sie erhielten Zahlungen von Aserbaidschan, in einem Fall nachgewiesen und in einem Fall besteht der Verdacht darauf und stimmten entsprechend im Europarat entsprechend der Vorgaben der Vertreter von Aserbaidschan ab.

Doch nicht nur einige Hinterbänkler haben sich offenbar schamlos die Tagen voll gesteckt, die Skandale gehen bis nach ganz oben. Der CDU-Kanzlerkandidat und Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident steht in der Kritik, weil sein Sohn den Kauf von Masken und anderer Schutzausrüstung durch das von seinem Vater regierte Bundesland vermittelte. Mindestens einer dieser Käufe ist vergaberechtlich nicht korrekt gelaufen und es besteht die Gefahr, dass deshalb auf dieses Bundesland ganz erhebliche Ersatzforderungen zukommen.

Und sogar der Bundesgesundheitsminister ist dabei, er kaufte in Berlin eine Villa für über 4 Millionen Euro mit seinem Mann, der für ein Unternehmen tätig ist, das eine halbe Million Schutzmasken an das Gesundheitsministerium verkaufte.

Um es noch einmal auf den Punkt zu bringen: Ein Bundestagsabgeordneter erhält monatlich über 10.000 Euro, um zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln, wie kann man da eine nachweislich kaum wirksame Maskenpflicht im Freien beschließen und 600.000 Euro Vermittlungsprovision von einem Maskenhersteller annehmen? Diese 600.000 Euro sind ganz sicher in den Maskenpreis mit einkalkuliert und müssen daher letztendlich von uns Steuerzahlern aufgebracht werden.

Eigentlich müssten die Zeitungen und Nachrichten voll sein von diesen haarsträubenden Skandalen. Doch die etablierten Medien erwähnen diese wenn überhaupt nur am Rande, eine regierungskritische Berichterstattung findet kaum noch statt. Deshalb glauben Sie den etablierten Medien nicht mehr, sehr geehrte Bürger. Durch Verschweigen eines Teils der Wahrheit vermitteln diese ein völlig falsches Bild.

https://www.fr.de/politik/maskenaffaere-cdu-csu-van-laack-skandal-armin-laschet-stolpert-forderung-an-nrw-stoffmasken-90239105.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-schutzausruestung-unternehmen-von-jens-spahns-ehemann-verkaufte-masken-an-gesundheitsministerium-a-3f23f507-8818-4d88-829f-e938139aa3c8

Urlaub auf Mallorca ist nun wieder möglich, während touristische Übernachtungen im Cuxland verboten bleiben. Mit der Verhinderung der Ausbreitung des mutmaßlich aus der chinesischen Stadt Wuhan eingeschleppten Virus kann man das nicht erklären, hier wie dort kann man sich anstecken oder eben auch vor Ansteckungen schützen. Schnelltests vor dem Urlaub sind bei uns im Cuxland genauso möglich. Das sind alles nur Ausreden, um die angerichteten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schäden zu rechtfertigen, die tatsächlich nicht zu rechtfertigen sind.

Die AfD wiederholt daher ihre Forderung: Hotels und Gaststätten im Cuxland JETZT ÖFFNEN. Es gibt bewährte Hygienekonzepte, die ein sofortiges Öffnen ermöglichen! Schluss mit den Berufsausübungsverboten und dem Vernichten unzähliger wirtschaftlicher Existenzen!

https://www.merkur.de/welt/corona-mallorca-reisewarnung-urlaub-ostern-zahlen-regeln-massnahmen-karl-lauterbach-warnung-fluege-90242030.html

Als sich Meldungen von Komplikationen nach Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von AstraZeneca häuften und mehrere Länder diesen Impfstoff erst einmal nicht weiter nutzen wollten, fragte der AfD-Vertreter am vergangenen Freitag bei der Kreisverwaltung nach, ob auch hier im Cuxland entsprechende Vorsichtsmaßnahmen angedacht seien. Ein politischer Gegner kritisierte diese Frage und warf der AfD vor, sie würde gute Impfstoffe schlecht reden.

Das hat die AfD nie getan, sondern nur Bedenken ernst genommen und entsprechende Vorsichtsmaßnahmen gefordert. Die sehr schnelle Zulassung der Impfstoffe fiel schon auf, sonst dauert eine Zulassung deutlich länger und die Reaktion des Gesundheitsministers zeigt, dass diese Forderung berechtigt war. Im unten gleich folgenden Link ist nachzulesen, dass die Impfungen mit diesem Wirkstoff nun auch in Deutschland erst einmal ausgesetzt wurden, um die aufgetretenen Komplikationen sorgfältig zu prüfen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article228350001/AstraZeneca-Corona-Impfung-in-Deutschland-vorerst-ausgesetzt.html

Die Verluste bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind bitter. Die Abnahme des Stimmenanteils um etwa ein Drittel bzw. ein Viertel ist schmerzlich, da gibt es nichts zu beschönigen. Das müssen wir aufarbeiten, uns auch selbstkritisch fragen an welchen Fehlern es lag, um das Ruder wieder herumzureißen.

Ein Ergebnis der ersten Analyse ist, dass es politischen Gegnern gelungen ist, viele Bürger sehr geschickt zu täuschen. Am einem Beispiel erläutert: die maximale Dauer des Bezugs von Kurzarbeitergeld wurde grundsätzlich auf 24 Monate erhöht, so dass viele, die jetzt aufgrund der zahlreichen Berufsausübungsverbote und Grundrechtseinschränkungen nicht arbeiten können noch bis Ende des Jahres nicht als Arbeitslose zählen und einen gewissen finanziellen Ausgleich haben. Doch das wird natürlich nicht ewig gehen, nach den Wahlen kommt dann das böse Erwachen.

Dann wird man wieder sehr häufig Aussagen wie „das konnte doch keiner wissen“ hören. Daher ist es wichtig, das jetzt bekannt zu machen, ebenso wie die besseren Konzepte der AfD, zum Beispiel Gefährdete gezielt zu schützen. Man muss nicht alle wegsperren, da nur ein kleiner Teil gefährdet ist und man darf vor allem nicht so tun, als könnte man beliebig viele wirtschaftliche Existenzen vernichten, immer mehr Menschen die Lebensgrundlage entziehen und immer höhere Schuldenberge auftürmen. Das ruiniert unser Land!

https://www.welt.de/wirtschaft/article228159767/Arbeitsmarkt-Bilanz-Jetzt-droht-eine-neue-Misere.html

Der voraussichtliche Bau eines Holzkraftwerks in Cuxhaven wird als großer Erfolg verkauft, ist in Wirklichkeit aber nichts anderes als das Einstreichen von Subventionen, die von den Steuerzahlern und Stromverbrauchern, sprich von allen Haushalten teuer bezahlt werden müssen. Das gibt die Lokalpresse sogar indirekt zu, dort ist wörtlich zu lesen: „Energieerzeugung aus Biomasse wird vom Bund nach dem Erneuerbare-Energie-Gesetz im großen Stil gefördert“.

Das heißt im Klartext, dass ein Teil der höchsten Strompreise der Welt, die Sie als Verbraucher zahlen müssen, auch in den Taschen dieses Schweizer Investors landet. Daher lehnt die AfD das im Bau befindliche Holzkraftwerk in Cuxhaven strikt ab. Es ist auch ein weiterer Schritt in Richtung Planwirtschaft. Nicht der Markt bestimmt, welche Technologie sich durchsetzt, sondern politisch festgesetzte Vergütungen.

Nicht viele, aber doch manche etablierte Politiker geben das sogar zu und begründen es häufig damit, dass es um den Klimaschutz ginge. Sie sagen, dass so ein Holzkraftwerk CO2-neutral sei, weil der Kohlenstoff, der beim Verbrennen des Holzes (als CO2) in die Atmosphäre abgegeben wird, von den Bäumen wenige Jahre zuvor aufgenommen wurde, als sie gewachsen sind. Doch das ist eine Milchmädchen-Rechnung: Wenn die Bäume zur Verbrennung gefällt werden, dann dauert es viele Jahre, bis die (als Ersatz) neu gepflanzten Bäume die freigesetzte Menge Kohlenstoff aufgenommen haben werden. Ein frisch gepflanzter Baum nimmt nämlich erst einmal nur sehr, sehr wenig Kohlenstoff auf. Würde man die Bäume hingegen nicht fällen, sondern weiter wachsen lassen und dafür zum Beispiel Kohle verbrennen, dann würden die erhaltenen Bäume in den kommenden Jahren große Mengen Kohlenstoff aus der Atmosphäre aufnehmen, was sich durch das Pflanzen zusätzlicher Bäume noch erhöhen ließe.

Also nichts als ein Etikettenschwindel, das angeblich „gute CO2“ aus Holzverbrennung und „böse CO2“ aus Kohle-Verfeuerung ist links-grüne politische Ideologie!