Vor zwei Wochen hatte in einem Vorort von Paris ein streng gläubiger Moslem einen Lehrer auf offener Straße geköpft, weil dieser in seinem Unterricht Mohammed-Karikaturen zeigte. Vor wenigen Tagen tötete ein Einwanderer aus Tunesien drei Menschen in einer Kirche in Nizza. Der Tunesier soll 2015 über die Insel Lampedusa nach Europa gekommen sein, möglicherweise also einer der angeblich armen Schlauchbootfahrer, die „gerettet“ wurden.

Der Präsident sagt „Frankreich ist angegriffen worden“ und ein Anwohner ergänzt: „Wir sind jetzt ein Land, das sich im Krieg befindet“. Das ist weder überraschend noch neu, die AfD hat solche Folgen schon vor Jahren vorhergesagt. In vielen Ländern haben sich moderne, weltoffene Interpretationen des Islam nicht durchgesetzt sondern solche, die zu diesen Zuständen führen.

Natürlich glauben nur sehr, sehr wenige so fanatisch, dass sie auf offener Straße oder gar in einer Kirche Menschen den Kopf abschlagen. Aber klar und eindeutig distanzieren sich viele nicht, sondern im Gegenteil, es gab Demonstrationen gegen die mutmaßlich den Taten zugrunde liegenden Mohammed-Karikaturen und mit den von den Mördern bei ihren Verbrechen gerufenen Worten „allahu akbar“, als ob das zeigen einer Karikatur schlimmer wäre als einem Menschen in einer Kirche den Kopf abzuschlagen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio hat dazu eine ganz hervorragende Rede gehalten, die im folgenden verlinkt ist:

https://www.youtube.com/watch?v=6BCbr_jfq04

https://www.welt.de/politik/ausland/plus218935160/Terror-in-Nizza-Der-Attentaeter-wollte-Christen-toeten.html

https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/sie-riefen-allahu-akbar-hass-demo-in-berlin-neukoelln-73670544.bild.html

In der aktuellen Einwanderungspolitik gibt es eklatante Verstöße gegen das geltende Recht. Hier wurde bereits mehrfach auf den Widerspruch hingewiesen, dass in Art. 16 a des Grundgesetzes steht, dass sich auf das Grundrecht auf Asyl nicht berufen kann, wer aus einem EU-Land nach Deutschland einreist, die Bundesregierung aber Millionen Menschen aus EU-Ländern einreisen und einwandern lässt.

Bei der Abschiebung krimineller Migranten sieht es ähnlich aus, auch da spielt das geltende Recht offenbar nur eine untergeordnete Rolle. Viele etablierte Politiker behaupten, dass die Abschiebung in Krisenregionen wie Syrien nicht zulässig sei. Das stimmt aber nicht. In Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention steht zwar, dass Migranten grundsätzlich nicht in Gebiete abgeschoben werden dürfen, in denen ihr Leben bedroht sei. Das gilt aber ausdrücklich nicht für Schwerkriminelle. (Auf diese „Vorschrift kann sich jedoch ein Flüchtling nicht berufen, der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder der eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde.“)

Da stellt sich die Frage, warum die Abschiebung von schwerkriminellen Syrern beispielsweise bis heute ausgesetzt ist. Wenn deren weiterer Aufenthalt in Deutschland eine Gefahr darstellt, wieso akzeptieren viele etablierte Politiker die Gefährdung des eigenen Volkes? Wie kann man das Leben der eigenen Landsleute aufs Spiel setzen mit der Begründung, man müsse das Leben schwerkrimineller Migranten schützen???

https://www.welt.de/politik/deutschland/article218885106/Syrien-Zurueckgefuehrten-Personen-drohen-vielfaeltige-Sicherheitsrisiken.html

Während das Establishment behauptet, dass die größte Gefahr in Deutschland von „rechts“ ausginge und feige und zu verabscheuende Verbrechen wie beispielsweise die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten oder den Anschlag auf die Synagoge in Halle als Beispiele anführt, sieht die ganze Wahrheit deutlich anders aus. In Deutschland kommen nämlich weit mehr Menschen durch Migranten ums Leben.

Das Bundeskriminalamt schlüsselt die Zahlen seit 2015 auf, die in der unten verlinkten pdf-Datei auf Seite 19 unten zu finden sind. Im Jahr 2015 gab es 233 Tötungsdelikte in Deutschland mit mindestens einem Zuwanderer als Tatverdächtigen, 2016 waren es 385, 2017 gab es 447, 2018 dann 413 und 2019 schließlich 357. Insgesamt also knapp 2000 Tötungsdelikte durch Migranten in den letzten fünf Jahren!

Daher ist nicht nachvollziehbar, dass erst jetzt, nach einem weiteren Messerattentat in Dresden die Forderung nach Abschiebung schwerer Straftäter wieder auf die politische Agenda kommt. Schon seit Jahren fordert die AfD das und wurde dafür immer wieder als angeblich „rassistisch“ oder „menschenverachtend“ kritisiert. Doch diesen Vorwurf müssen sich politische Gegner gefallen lassen. Wer solche Verbrecher in Deutschland duldet und ihre Radikalisierung als Religionsfreiheit verteidigt, der macht menschenverachtende Politik! Beachtenswert ist in diesem Zusammenhang auch, dass die Messerattacke in Dresden wohl deshalb erfolgte, weil der in Deutschland geduldete Syrer die beiden Männer für ein homosexuelles Paar hielt und wohl deshalb angriff.

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2019.pdf?__blob=publicationFile&v=2

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-10/dresden-messerattacke-tatverdaechtiger-islamismus-abschiebung

https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/krefeld-dresden-messer-attacke-und-mord-an-krefelder-aus-hass-auf-homosexuelle_aid-54221349

An vielen Orten konnten bisher keine Windräder aufgestellt werden, weil sie für seltene Vogelarten zur tödlichen Falle werden. Jetzt hat sich die Bundesregierung einen Trick überlegt, wie sie den Artenschutz umgehen kann, nämlich indem sie ins Gesetz schreibt, dass die Versorgung mit Windenergie angeblich „im öffentlichen Interesse“ liegen und der „öffentlichen Sicherheit“ dienen würde.

Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, weil genau das Gegenteil der Fall ist: wenn keine konventionellen Kraftwerke mehr im Hintergrund vorhanden sind, dann ist es bei Dunkelflaute ganz schnell tatsächlich dunkel in Deutschland und weil dann auch die Wasser- und Lebensmittelversorgung zusammen bricht wäre es um die öffentliche Sicherheit in diesem Fall sehr schlecht bestellt.

Solange es keine bezahlbare Energie-Speichermöglichkeiten gibt ist es daher nicht zu verantworten, konventionelle Kraftwerke abzuschalten und zu hoffen, dass das Ausland genug überschüssigen Strom haben und an uns verkaufen wird, wenn kein Wind weht und keine Sonne scheint.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article218563728/Windkraft-An-diesem-Gutachten-koennten-die-Plaene-der-Regierung-scheitern.html

Das Robert-Koch-Institut musste zugeben, dass der Anteil der Verstorbenen an allen laborbestätigten Sars-CoV-2-Infektionen seit der Kalenderwoche 34 (17.8. bis 23.8.) bei deutlich unter einem Prozent liegt. Über 85% dieser Verstorbenen sind über 70 Jahre alt, der Anteil der unter 50-jährigen liegt bei gerade einmal 1,3%.

Diese Zahlen belegen, dass das Gerede mancher etablierter Politiker von dem gefährlichen Killervirus, das gesunde Menschen reihenweise dahinrafft reine Panikmache ist. Natürlich ist eine Grippe ebenso wie Corona eine ernstzunehmende und gefährliche Krankheit, vor der man alle Menschen schützen muss und ganz besonders die an anderen Krankheiten leidenden und älteren. Das Herunterfahren von großen Teilen der Wirtschaft, das Schließen von Schulen und viele andere Maßnahmen sind hingegen unverhältnismäßig.

Zu Beginn der Epidemie war das Virus weitgehend unbekannt, da war Vorsicht angebracht und deshalb hatte die AfD zu Jahresbeginn auch strikte Schutzmaßnahmen gefordert. Aber jetzt, wo immer mehr darauf hindeutet, dass das Coronavirus kaum gefährlicher als Grippeviren sein könnte gibt es keine Berechtigung mehr für Grundrechtseinschränkungen für große Teile oder gar die gesamte Bevölkerung.

https://www.merkur.de/bayern/corona-bayern-soeder-gesundheitsamt-strategie-chef-masken-friedrich-puerner-karriere-zr-13922061.html

https://www.welt.de/wissenschaft/article218285392/RKI-zu-Corona-Fallsterblichkeit-seit-August-bei-deutlich-unter-1-Prozent.html

 

In Frankreich zeigte ein Lehrer seinen Schülern im Rahmen des Unterrichts zum Thema Meinungsfreiheit Karikaturen des islamischen Propheten Mohammed. Muslimische Eltern machten daraufhin in sozialen Netzwerken gegen ihn Stimmung und schließlich wurde er auf offener Straße vermutlich von dem Flüchtling Abdullah A. enthauptet. Der zuvor völlig unauffällige Neubürger hatte sich offenbar unbemerkt radikalisiert, er bezeichnete den Präsidenten des Landes, das ihn aufgenommen hat als „Anführer der Ungläubigen“.

Die Cuxland-AfD trauert um das Opfer und ist in ihren Gedanken und Mitgefühl bei den Angehörigen. Auch ist klarzustellen, dass man nicht pauschalisieren und alle Flüchtlinge aus islamischen Kulturkreisen in die Nähe dieses mutmaßlichen Mörders rücken darf. Die allermeisten würden so etwas niemals gutheißen, geschweige denn tun. Nur genauso wenig darf man es als den x-ten angeblichen „Einzelfall“ hinstellen, der mit nichts und niemanden etwas zu tun hätte. Tatsächlich gibt es ein großes Problem mit manchen Interpretationen des Islam und das hat die AfD schon vor fast fünf Jahren in ihrem Grundsatzprogramm formuliert, dort steht wörtlich: „Religionskritik, auch Kritik am Islam, ist im Rahmen der allgemeinen Gesetze rechtmäßig als Teil des Grundrechts der freien Meinungsäußerung. Religiöse Satire und Karikaturen sind ebenfalls von der Meinungs- und Kunstfreiheit geschützt. Die AfD wendet sich gegen eine Diffamierung von Islamkritik als „Islamphobie“ oder „Rassismus“.“

Eine weitere Problematik ist, dass wieder einmal vermutlich ein angeblich „Schutzsuchender“ ein äußerst brutales Verbrechen begangen hat und damit das Land, das ihn aufgenommen hat sehr negativ verändert. Wir wollen in einem zivilisierten Europa leben und nicht im Mittelalter mit Enthauptung von Menschen am helllichten Tag auf offener Straße. Der Polizist, der etwa 300 Meter von der Schule entfernt den Körper und ein Stück weiter den abgetrennten Kopf in einer Blutlache fand glaubte erst an eine mit einer Puppe für einen Horrorfilm gestellte Szene, er konnte zunächst nicht glauben, dass sich das Land durch unkontrollierte Zuwanderung so verändert hat.

https://www.welt.de/politik/ausland/article218069086/Paris-Taeter-lebte-als-Fluechtling-in-Frankreich.html

Die Mehrheitskooperation aus CDU/FDP, SPD und Grüne im Kreistag gab der Kreisverwaltung den Auftrag, bei den Personalkosten in diesem Jahr 1 Million Euro einzusparen. Die AfD sah diese Pläne von Anfang an mit großer Skepsis, weil gleichzeitig die Schaffung zahlreicher neuer Stellen beschlossen wurde und machte konkrete Vorschläge für realistische Einsparmöglichkeiten, die von der Mehrheit abgelehnt wurden.

Jetzt, knapp ein Jahr später zeigt sich, dass die Bedenken der AfD vollumfänglich berechtigt waren. Erwartungsgemäß verringern sich Personalkosten nicht bei Erhöhung der Stellenzahl, sondern im Gegenteil, sie erhöhen sich dann natürlich auch, nämlich nach aktueller Schätzung um knapp 3 Millionen Euro in diesem Jahr. Das heißt statt einer Million Euro Einsparung fast 3 Millionen Euro Mehrausgaben!

Der Landrat weist wieder einmal die Verantwortung dafür von sich, indem er aktuell von einer „Unausführbarkeit von politischen Vorgaben“ spricht. Doch so einfach kann er sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Als Hauptverwaltungsbeamter hätte er spätestens am 12.12.2019 bei der Verabschiedung des Haushalts für 2020 im Kreistag zum Ausdruck bringen müssen, dass diese politischen Vorgaben seiner Einschätzung nach unausführbar sind. Wenn er es da noch nicht gemerkt haben sollte, dann hatte er noch Wochen später die Gelegenheit dazu, nämlich als die AfD Kreistagsfraktion diese Bedenken in einer Eingabe der Kommunalaufsicht vortrug. Doch auch da wieder wiegelte die Kreisverwaltung ab, so dass die AfD-Beschwerde als angeblich unbegründet abgewiesen und der Haushalt trotz erheblicher Unterdeckung genehmigt wurde. Daher bleibt die AfD Kreistagsfraktion bei ihrer scharfen Kritik auch am Herrn Landrat, der diese chaotischen Zustände im Kreishaushalt mitzuverantworten hat und erneuert ihre Forderung, dass sich der Landkreis auf seine Kernaufgaben konzentrieren soll.

Vor 30 Jahren traten die fünf Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen der Bundesrepublik Deutschland bei. Damit gab es damals seit zuvor über 40 Jahren Trennung wieder einen deutschen Staat.

Die AfD feiert dieses Jubiläum und sieht es aber auch als Ansporn für das politische Ziel, Deutschland zu erhalten. Unser Land ist kein Siedlungsgebiet für Millionen Afrikaner und Araber, von denen viele auf der Suche nach einem besseren Leben sind. Wir wollen nicht, dass sich die deutsche Kultur zwischen Kopftüchern, Moscheen und Zwangsehen mehr und mehr auflöst. Das links-grüne Establishment möchte solch einen kulturellen Schmelztiegel, die AfD lehnt ihn strikt ab.

Genauso zu bewahren sind die wirtschaftlichen Errungenschaften, die deutsche Industrie darf nicht dem Klima-Hype geopfert werden. Selbst bei einer vollständigen De-Industrialisierung Deutschlands würden die Kohlenstoffdioxid-Emissionen der Welt weiter steigen, zwar etwas weniger, aber immer noch sehr deutlich zunehmend. Daher ist es Quatsch zu glauben, Deutschland könne das Klima „retten“.

Und nicht zuletzt das liebe Geld. Die von uns Bürgern hart erarbeiteten Steuern dürfen nicht mehr in andere Länder abfließen, sondern es gibt viele große Herausforderungen in Deutschland: bessere Bildung, auskömmliche Renten, moderne Gesundheitsversorgung, innere und äußere Sicherheit, gute Infrastruktur, und und und.

So feiern wir den 03. Oktober, zurückblickend auf viele Erfolge und stolz auf unser Vaterland, aber auch wachsam und kämpferisch, um es politisch gegen das links-grüne Establishment zu verteidigen.

Lange wurde hin- und her-diskutiert, Leserbriefe geschrieben, Zeitungsartikel verfasst und vieles mehr, weil Wartezeiten von einem Monat und mehr für die Zulassung eines PKW absolut nicht gehen. Die Kreisverwaltung versprach Verbesserungen, die aber zunächst auf sich warten ließen. Auf der letzten Kreistagssitzung vor etwa zwei Wochen hatte die AfD dann die Faxen dicke und griff den Landrat wegen dieser Zustände verbal scharf an.

Und siehe da, dieser aufgebaute politische Druck zeigte Wirkung, etwa zwei Wochen später ist das Problem jetzt gelöst, nun sind wieder kurzfristige Termine in den Zulassungsstellen des Landkreises möglich. AfD wirkt also, wir heizen dem Establishment kräftig ein, benennen die drängenden Probleme ohne Rücksicht auf politische Korrektheit und bleiben hartnäckig dran, bis eine Lösung gefunden ist.

Die Kreisvorsitzenden grenzen sich in aller Schärfe gegen extremistische Tendenzen ab. Dabei geht es nicht nur um die Worte des ehemaligen Pressesprechers der Bundestagsfraktion, sondern auch um ganz ähnliche Äußerungen anderer, die Menschen „auschwitzen“ oder „wohltemperierte Grausamkeiten“ einsetzen wollen. Das verstößt gegen Parteiprogramm und Grundgesetz und ist daher strikt abzulehnen. Genauso ist die Unvereinbarkeitsliste mit Organisationen, deren Mitglieder nicht in die AfD eintreten dürfen einzuhalten. Wer zu dort aufgeführten Gruppen Kontakte unterhält oder sich nicht von seiner früheren Mitarbeit distanziert, der hat keinen Platz in der AfD und die entsprechenden Schiedsgerichtsurteile sind zu befolgen, dafür setzen sich die Kreisvorsitzenden entschieden ein.

Abgesehen von den einzelnen, häufig sehr medienwirksam präsentierten Beispielen stehen aber die allermeisten AfD-Mitglieder voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes, während politische Gegner erheblich dagegen verstoßen, zum Beispiel gegen Artikel 16 a. Dieser legt fest, dass sich auf das Grundrecht auf Asyl nicht berufen kann, wer aus einem EU-Land nach Deutschland kommt. Dennoch befürworteten alle etablierten Parteien die in den vergangenen Jahren erfolgte Aufnahme von über einer Million Menschen über EU-Länder und tun dies auch aktuell gerade wieder bei der Aufnahme tausender über Griechenland, während die AfD diese grundgesetzwidrige Einwanderung ablehnt.

Ein zweites Beispiel ist die Studie der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, der zu Folge etwa die Hälfte der türkischstämmigen Menschen in Deutschland des Satz zustimmen: „Es gibt nur eine wahre Religion“. Circa 47 Prozent halten die Befolgung der Gebote des Islam für wichtiger als die deutschen Gesetze und etwa ein Drittel ist der Auffassung, dass Muslime zur Gesellschaftsordnung aus Mohammeds Zeiten zurückkehren sollten. Weiterhin sagen circa 36 Prozent, dass nur (!) der Islam die Probleme der Zeit lösen könne.

Die AfD ist keine Partei gegen Einwanderer, sondern eine Partei für das deutsche Volk! Die Politik der etablierten Parteien in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten führte zu vielen Verschlechterungen, das Rentenniveau ist gesunken und sehr viel niedriger als in vielen europäischen Ländern. Die Steuerlast ist in Deutschland eine der höchsten im europäischen Vergleich, das Bildungsniveau sinkt und schwere Kriminalität nimmt insgesamt zu. Bald müssen wieder etliche Weihnachtsmärkte mit massiven Betonpollern abgesichert werden. Man könnte diese Aufzählung lange fortsetzen, wo man auch hinschaut sind die Bedingungen für die hart arbeitenden Menschen schlechter geworden, dennoch sehen viele etablierte Politiker ihre Hauptaufgabe im Kampf gegen Rechts, in der De-Industrialisierung Deutschlands oder im richtigen Setzen von Gender-Sternchen. Für die AfD hingegen ist das zentrale Anliegen eine Politik zum Wohle des deutschen Volkes!