Manchmal sagen politische Gegner etwas Richtiges und Kluges, wie hier ein stellvertretender Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion. Ihm fiel auf, dass die Bundesregierung in manchem sehr ähnlich wie die DDR-Führung vorgeht.

Zum Beispiel hieß es zu Beginn der Corona-Krise, dass Masken nichts bringen würden, obwohl die Regierung wusste, dass das Gegenteil richtig ist. Mit einer frühen Maskenpflicht hätte man das Herunterfahren der Wirtschaft verhindern, viele Existenzen retten und die wirtschaftlichen Schäden deutlich verringern können, doch weil so schnell nicht genug Masken zu beschaffen waren hielt die Regierung an dieser politischen Fehlentscheidung fest und untermauerte diese mit Falschbehauptungen, ganz ähnlich wie das SED-Regime versuchte, nicht verfügbare Lebensmittel schlecht zu reden.

Oder der Lob des Establishments für die „Black-Lives-Matter-“ Demonstrationen in Deutschland, wo entgegen der Corona-Auflagen viele Menschen zum Teil ohne Mundschutz dicht an dicht waren. Als es kürzlich in Berlin eine große Demonstration gegen die Fehler bei der Corona-Politik gab, wurde die Teilnehmerzahl kleingeredet, den Demonstranten jede Berechtigung abgesprochen und für die Zukunft ein Verbot solcher Demos gefordert. Das hat durchaus Ähnlichkeit zu der Vorgehensweise der SED-Oberen, die ihnen unliebsame Demonstrationen als „Zusammenrottung einiger weniger Rowdys“ bezeichneten.

Diese Beispiele zeigen: es geht in Richtung DDR 2.0. Natürlich sind wir erst ganz am Anfang dieses Weges, aber die Richtung ist eingeschlagen und die ersten Parallelen sind deutlich erkennbar.

https://www.n-tv.de/politik/Unionsvize-vergleicht-Deutschland-mit-DDR-article21956387.html

Am 5. Mai 2020 staunten einige nicht schlecht: das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, dass ein wesentlicher Teil der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank „kompetenzwidrig“ sei. War dieses Urteil doch so etwas wie ein Hoffnungsschimmer am Horizont, dass es mit negativen Zinsen, de-facto-Enteignung von Kleinsparern und privater Altersvorsorge sowie mit der Überhitzung des Immobilienmarktes nicht so weitergehen würde.

Doch wieder einmal wurden sämtliche Hoffnungen enttäuscht, das Establishment hat es so hingebogen, dass alles nahezu unverändert weitergehen kann. Die dabei gewählten Worte zeigen deutlich, wie realitätsfern und völlig abgehoben die Herrschenden sind: die Verluste für die Sparer durch die Abschaffung der Zinsen seien „vernachlässigbar“.

Noch besser wird die Begründung bei Beurteilung der Staatsverschuldung: „Es gibt keine Anzeichen, die darauf hindeuten, dass sich Staaten aufgrund gefallener Renditen übermäßig am Kapitalmarkt verschulden.“ Griechenland hat sich mit etwa 180% seines Bruttoinlandsprodukts verschuldet, Italien mit ca. 135%. Um diese Schulden zurückzuzahlen, müssten diese Länder umgerechnet über ein bzw. fast zwei Jahre lang ihre gesamte Wirtschaftsleistung aufwenden. Ein Ding der Unmöglichkeit, die Maastricht-Kriterien erlauben maximal 60%, aber das dreifache des zulässigen soll nicht übermäßig viel sein?

Daran sehen Sie, wie Sie das Establishment unentwegt hinter die Fichte führt! Nur mit der AfD wird es eine Rückkehr zu vernunftbasierter Wirtschafts- und Finanzpolitik mit einer stabilen Währung geben. Der Euro in seiner jetzigen Form ist gescheitert und die Folgen zeigen sich auch bei uns im Landkreis Cuxhaven sehr deutlich, gerade Sparkassen und Genossenschaftsbanken leiden besonders darunter.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/urteil-zur-geldpolitik-die-ezb-scheint-aus-dem-schneider-16890954.html

Wovor die AfD schon lange gewarnt hat ist wieder einmal deutlich zu sehen: die Anzahl schwerer und besonders erniedrigender Sexualstraftaten steigt stark an, ein entsprechender Bericht aus der Bundeshauptstadt ist unten verlinkt. In knapp der Hälfte der Fälle ermittelt die Polizei gegen ausländische Tatverdächtige. Wenn man die Verdächtigen mit Migrationshintergrund und doppelter Staatsbürgerschaft hinzu rechnet wird deutlich, dass es sich ein Problem handelt, dass maßgeblich auf Merkels Zuwanderungspolitik zurückzuführen ist.

Es geht schon los mit dem Kopftuch: bei vielen Interpretationen des Islam geht man davon aus, dass es nicht die Pflicht der Männer ist, sich auch beim Anblick einer attraktiven Frau unter Kontrolle zu halten, sondern die Frauen ihre Haare verdecken müssen. Ein Beispiel dafür ist die Aussage eines Kölner Imams nach den vielen Übergriffen in der Silvesternacht 2015/2016: „Wenn man so herumläuft, passieren eben solche Dinge“. Damit fängt die Herabwürdigung an, die in manchen islamischen Ländern bis zur Steinigung von Ehebrecherinnen geht.

Solche Interpretationen des Islam sind keine kulturelle Bereicherung, sondern verändern Deutschland sehr negativ. Während die etablierten Parteien weitere solche Einwanderung wollen, tritt einzig die AfD für einen Stopp der Zuwanderung aus diesen Kulturkreisen und für die Rückführung der Ausreisepflichtigen ein. Es stellt sich nur die Frage, warum viele Menschen so lange brauchen, um diesen offensichtlichen Zusammenhang zu erkennen und aufhören, diese Realität zu verdrängen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/210-faelle-maerz-und-anfang-juli-jeden-tag-2-vergewaltigungen-in-berlin-haelfte-der-tatverdaechtige-sind-auslaender_id_12272692.html

Am Samstag endete die Sommertour der AfD durch den Landkreis. Nach den Stationen in Loxstedt, Hemmoor, Neuhaus (Oste), Ihlienworth, Otterndorf, Cadenberge, Hagen im Bremischen und Beverstedt war der Abschluss auf dem Cuxhavener Wochenmarkt an der Beethovenallee.

Bei dieser Gelegenheit ein herzliches Dankeschön an alle fleißigen Helfer, insbesondere auch an die Landesvorsitzende Dana Guth, den Bundestagsabgeordneten Dietmar Friedhoff, deren Begleiter sowie natürlich auch an die Besucher unserer Infostände.

Natürlich können Sie auch weiterhin Infomaterial anfordern oder Fragen stellen, schreiben Sie dazu einfach eine E-Mail (info@afd-cuxland.de) oder eine persönliche Nachricht über Facebook (@AfDCuxhaven) oder die Homepage (www.afd-cuxhaven.de). Ganz altmodisch geht das natürlich auch über den Postweg, die Adresse lautet: AfD Kreisverband Cuxland, Postfach 03 74, 27453 Cuxhaven. Wir würden uns sehr freuen, von Ihnen zu hören.

Auf der Sommertour waren bei den Informationsständen am Mittwoch in Otterndorf und Cadenberge die Wetterbedingungen alles andere als optimal. Es gab kräftige Regenschauer und starke Windböen, so dass einige Infomaterialien nass wurden und sogar der Faltpavillon einer Windböe zum Opfer fiel. Hinzu kam die „Belagerung“ des Standes durch die Antifa, die zum Schluss mit sieben Mann vor Ort war. Doch all das kann die Cuxland-AfD nicht erschüttern, die Infostände liefen bis zum vorgesehenen Ende. Anschließend folgte in der Bürgerhalle des Rathauses Cuxhaven eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Dietmar Friedhoff, in der er auch äußerst interessante Einblicke in seine Tätigkeit als Afrika-politischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion gab.

Der Infostand am darauffolgenden Donnerstag auf dem Wochenmarkt in Hagen im Bremischen fand unter strahlendem Sonnenschein statt und auch die Resonanz war sehr erfreulich, viele Bürger nutzten die Gelegenheit zu einem Gespräch. Dafür an dieser Stelle ganz herzlichen Dank.

Nun geht die Sommertour sozusagen in die Zielgerade, am Freitag Vormittag auf dem Wochenmarkt in Beverstedt und am Samstag Vormittag auf dem Wochenmarkt in Cuxhaven in der Beethovenallee sind die letzten Stationen der Rundtour durch den Landkreis.

Am kommenden Mittwoch, den 29. Juli ist um 19 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses Cuxhaven eine öffentliche Sitzung der AfD Ratsfraktion, in der es um die Zukunft des ländlichen Raumes gehen wird. Uns liegt die Zukunft Deutschlands sehr am Herzen, wir wollen keinen Vielvölkerstaat, in dem die deutsche Kultur immer weiter zurückgedrängt wird und ganze Landstriche veröden, während Städte aus allen Nähten platzen. Der Erhalt unserer schönen Heimat ist ein wichtiges politisches Ziel, das nur über die Sicherstellung einer hohen Lebensqualität auf dem Land erreicht werden kann.

Weil das Cuxland überwiegend sehr ländlich geprägt ist, widmen wir uns diesem spannenden Thema in einer öffentlichen Sitzung der AfD Fraktion Cuxhaven, zu der Sie ganz herzlich eingeladen sind. Der Ablauf wird so sein, dass nach der Begrüßung der Bundestagsabgeordnete Herr Dietmar Friedhoff einen Vortrag zum Thema hält, anschließend die Mitglieder der Ratsfraktion dazu Ausführungen machen und schließlich eine Diskussionsrunde folgt.

Da aufgrund der Corona-Beschränkungen die Teilnehmerzahl begrenzt ist wird eine Anmeldung per E-Mail an info@afd-cuxhaven.de, über eine Nachricht auf der Internetseite www.afd-cuxhaven.de oder über eine persönliche Nachricht auf Facebook (@AfDCuxhaven) oder VK empfohlen. Wir freuen uns auf Sie!

Bei den Infoständen in Loxstedt und Hemmoor am vergangenen Donnerstag und Freitag gab es einige interessante Gespräche, auch mit der Landesvorsitzenden Frau MdL Dana Guth, die uns im Cuxland besuchte. Vielen Dank dafür und ein auch ein herzliches Dankeschön an den Fraktionsgeschäftsführer der Landtagsfraktion, Herrn Jens Krause, an die Kreisverbandsmitglieder für die Hilfe und Unterstützung sowie an alle Interessierte, die mit uns gesprochen haben. Manche haben sich nicht getraut uns anzusprechen, aber dafür gibt es überhaupt keinen Grund. In den nächsten Tagen werden wir weiter im Cuxland unterwegs sein, da können Sie sich persönlich davon überzeugen, dass auf unseren Infotischen Materialien mit ganz vielen sachlichen Argumenten liegen. Die uns häufig unterstellte Hetze und Polemik werden Sie darin nicht finden.

Europa leidet unter einer Schuldenkrise, zum Beispiel Griechenland und Italien haben so hohe Schulden, dass niemand davon ausgeht, dass diese Länder zukünftig zum Zurückzahlen dieser Verbindlichkeiten in der Lage sein werden. Daher ist es nicht nachvollziehbar, dass gerade ein historisches, zu großen Teilen durch neue Kredite finanziertes „Haushalts- und Finanzpaket“ in Brüssel vereinbart wurde. Der Schuldenstand steigt auf bisher ungeahnte Höhen, zukünftige Generationen werden in einem nie gekannten Ausmaß ihrer Handlungsmöglichkeiten beraubt.

Auch gibt es erstmals gemeinsame Schulden der EU-Länder. Das heißt wenn zum Beispiel Griechenland oder Italien zukünftig ihrer Zahlungspflicht nicht nachkommen werden, dann müssen die deutschen Steuerzahler einspringen und für die Schulden dieser Länder einstehen.

Nach diesem historischen Dammbruch stellt sich die Frage, warum die Bundeskanzlerin ihrem Vaterland das angetan hat. Sie hat diesen Vereinbarungen zugestimmt und befürwortet sie, obwohl sie nach den Verträgen von Jalta und Versailles die dritte herbe Niederlage für Deutschland darstellen und zukünftige Generationen auf Jahrzehnte belasten werden. Dabei ist es heute schon zutiefst ungerecht, stark von diesem Programm profitierende Länder haben zum Beispiel höhere mittlere Pro-Kopf-Vermögen oder höhere Rentenniveaus als die hauptsächlich zahlenden Deutschen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-07/eu-gipfel-bruessel-einigung-naechster-integrationsschritt

Die AfD wird in den kommenden Tagen eine Sommertour durchs Cuxland machen und mit einem Infostand an vielen Orten vertreten sein, auf der Auftaktveranstaltung in Loxstedt ab ca. 10 Uhr sogar mit der AfD Landesvorsitzenden Frau MdL Dana Guth. Alle Termine im Überblick:

Loxstedt (Wochenmarkt) am Donnerstag, den 23.07. vormittags

Hemmoor (Wochenmarkt) am Freitag, den 24.07. vormittags

Neuhaus Oste (Wochenmarkt) am Dienstag, den 28.07. vormittags

Ihlienworth (Wochenmarkt) am Dienstag, den 28.07. nachmittags

Otterndorf (Zentrum) am Mittwoch, den 29.07. vormittags

Cadenberge (Zentrum) am Mittwoch, den 29.07. nachmittags

Hagen im Bremischen (Wochenmarkt) am Donnerstag, den 30.07. vormittags

Beverstedt (Wochenmarkt) am Freitag, den 31.07. vormittags

Cuxhaven (Wochenmarkt) am Samstag, den 01.08. vormittags

Sicher ist da auch ein Ort in Ihrer Nähe dabei. Wenn Sie es einrichten können, besuchen Sie uns und sprechen uns an. Die AfD Cuxland freut sich auf Ihren Besuch, informiert Sie gerne über die Tätigkeit in den verschiedenen politischen Gremien und steht für Ihre sachlichen Fragen, Kritik und Anregungen bereit.

Am gerade vergangenen Wochenende war das in den etablierten Medien als „Party- und Eventszene“ umschriebene Publikum in Frankfurt aktiv: Auf Feiern und Alkoholkonsum folgten Schlägereien, Flaschenwürfe auf Polizisten unter grölendem Jubel und Beifall sowie blinde Zerstörungswut. Die Rede ist vom „bisher schlimmsten Mob in Corona-Zeiten“, bei dem „die Mehrheit einen Migrationshintergrund“ habe.

Doch politisch ganz korrekt stellen die Redakteurinnen die Behauptung auf: „Die Party wird zum Problem.“ Das stimmt jedoch nicht, es gibt in Deutschland tausende Partys, die friedlich verlaufen. In Wahrheit ist das Problem die Einwanderung von Millionen vorwiegend jungen Männern meist aus islamischen Ländern. Natürlich verhalten sich nicht alle in dieser Weise, aber leider eine so große Anzahl, dass sich Deutschland sehr zum Negativen hin entwickelt. Die AfD weist schon seit Jahren auf dieses Problem hin, aber die Etablierten verweigern beharrlich jegliche Lösung. Die Abschiebung der Kriminellen wäre ein sehr wirkungsvoller erster Schritt, doch daran ist von wenigen Ausnahmen abgesehen unter der jetzigen Regierung gar nicht zu denken. Gegen die gerade in Frankfurt verhafteten mutmaßlichen Täter wurde noch nicht einmal Untersuchungshaft erlassen!

Deshalb haben Sie den Mut, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, bekennen Sie sich zur AfD. Wir sind die einzige Partei, die mit entsprechend wachsender Unterstützung den Sinkflug Deutschlands politisch verhindert!

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt-entsetzen-ueber-gewalt-auf-dem-opernplatz-16868050.html